Schutzrechtstrategie in China – ein aktueller Status

12.11.08

Sie lässt wohl den Atem eines jeden Unternehmers stocken: die Kopie des eigenen Produktes Made in China - zu einem Zehntel des üblichen Marktpreises.


Dabei wurden die Möglichkeiten, sich gegen derartige Kopien zu wehren, drastisch verbessert. Chinas Schutzrechtgesetze basieren im Wesentlichen auf deutschen Ursprüngen und haben mittlerweile nachweislich internationales Niveau erreicht.

 

Lediglich die Umsetzung ist noch nicht in allen Bereichen ideal – die Infrastruktur und die Ausbildung der Richter sind nicht immer auf dem nötigen Niveau. Zuweilen wird mag man auch den Eindruck gewinnen, die Richter würden zugunsten der einheimischen Industrie urteilen.

 

Aber es kommt auch immer wieder zu Verfehlungen auf Seiten der Industrie. So versäumte GM die Schutzrechte des Daewoo Matiz in China zu registrieren. Das Ergebnis war der Chery QQ – eine nahezu identische Kopie des Matiz. Die angestrebten Klagen verliefen ergebnislos: Chery war im Recht.

 

Dabei hat Chinas heimische Industrie mittlerweile selbst erkannt, dass es sich auch gegen Kopien Ihrer Produkte schützen kann und muss.

 

2007 wurden in China 436.000 Patente angemeldet. 333.000 davon waren chinesischen Ursprungs. 93.000 kamen aus dem Ausland. Ähnlich sieht es im Bereich Marken und Geschmacksmuster aus.

 

Für in China agierende Unternehmen ist es daher wichtig, zusammen mit einem Patent- und Markenanwalt die genaue Schutzrechtsstrategie für China festzulegen und umzusetzen.  Sie bietet eine Basis für den Schutz gegen unerlaubte Kopien des eigenen Produktes oder Technologien.